Rechtsprechung
VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Berufungszulassung im Asylverfahren (abgelehnt); Asylbewerber aus Kambodscha; Divergenz (verneint); Rüge der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht und des Grundsatzes der freien richterlichen Beweiswürdigung bei posttraumatischer Belastungsstörung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 15.07.2010 - 8 B 4.10
Wirkung und Reichweite des Rehabilitierungsbescheids
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181
Maßgebend ist allein, ob in der angegriffenen Entscheidung von einem entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz des Obergerichts mit einem widersprechenden abstrakten Rechtssatz abgewichen wurde (vgl. BVerwG vom 4.4.1997 Buchholz 402.5 WaffG Nr. 77; vom 29.7.2010 ZOV 2010, 223).Die angeblich divergierenden Rechtssätze müssen einander präzise gegenübergestellt werden (vgl. BVerwG vom 19.8.1997 DÖV 1998, 117; vom 29.7.2010 ZOV 2010, 223).
- BVerfG, 12.06.2003 - 1 BvR 2285/02
Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zurückweisung von Beklagtenvorbringen als …
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181
Auch Mängel der Sachverhalts- und Beweiswürdigung können den Gehörsanspruch nur dann verletzen, wenn es sich um gravierende Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, beispielsweise weil der Kläger mit der vom Gericht vorgenommenen Würdigung ohne ausdrücklichen Hinweis nicht rechnen musste (vgl. BVerfG vom 12.6.2003 NJW 2003, 2524) oder weil die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG vom 2.11.1995 NVwZ-RR 1996, 359; vom 27.10.1998 NJW 1999, 1493). - BVerfG, 08.04.2004 - 2 BvR 743/03
Verletzung von GG Art 103 Abs 1 durch Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags …
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181
So kann ein Verstoß gegen die gerichtliche Sachaufklärungspflicht den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzen, wenn die Ablehnung eines Beweisantrags im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfG vom 8.4.2004 NJW-RR 2004, 1150).
- BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94
Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181
Auch Mängel der Sachverhalts- und Beweiswürdigung können den Gehörsanspruch nur dann verletzen, wenn es sich um gravierende Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, beispielsweise weil der Kläger mit der vom Gericht vorgenommenen Würdigung ohne ausdrücklichen Hinweis nicht rechnen musste (vgl. BVerfG vom 12.6.2003 NJW 2003, 2524) oder weil die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG vom 2.11.1995 NVwZ-RR 1996, 359; vom 27.10.1998 NJW 1999, 1493). - BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181
Die angeblich divergierenden Rechtssätze müssen einander präzise gegenübergestellt werden (vgl. BVerwG vom 19.8.1997 DÖV 1998, 117; vom 29.7.2010 ZOV 2010, 223). - BVerwG, 27.10.1998 - 8 B 132.98
Offene Vermögensfragen - Anforderungen an die Feststellung des Motivs der …
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181
Auch Mängel der Sachverhalts- und Beweiswürdigung können den Gehörsanspruch nur dann verletzen, wenn es sich um gravierende Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, beispielsweise weil der Kläger mit der vom Gericht vorgenommenen Würdigung ohne ausdrücklichen Hinweis nicht rechnen musste (vgl. BVerfG vom 12.6.2003 NJW 2003, 2524) oder weil die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG vom 2.11.1995 NVwZ-RR 1996, 359; vom 27.10.1998 NJW 1999, 1493). - BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05
Verfahrensrecht, Sachaufklärungspflicht, eigene Sachkunde, Krankheit, …
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181
a) Soweit der Kläger, der sich auf ein Abschiebungshindernis nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG beruft, zur Darlegung des Zulassungsgrunds der Divergenz durch seine Bevollmächtigten zu 2) im Zulassungsantrag lediglich umfangreiche Textpassagen aus der von ihm angeführten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Mai 2006 (NVwZ 2007, 345) einerseits und der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts andererseits wiedergibt und "gegenüberstellt", arbeitet er keine abstrakten, voneinander abweichenden Rechtssätze der Entscheidungen heraus. - BVerwG, 17.12.2010 - 8 B 38.10
Zum vermögensrechtlich unredlichen Rechtserwerb; Divergenzrüge
Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2011 - 8 ZB 11.30181
Es kommt darauf an, ob das Verwaltungsgericht seiner Entscheidung einen Rechtssatz zugrunde gelegt hat, der mit einem die Entscheidung tragenden Rechtssatz nicht übereinstimmt, den eines dieser Gerichte aufgestellt hat, nicht darauf, ob unterschiedliche oder ähnlich gelagerte Sachverhalte verschieden beurteilt worden sind (vgl. BVerwG vom 11.8.1998 NVwZ 1999, 406; vom 17.12.2010 ZOV 2011, 45).
- OVG Saarland, 16.12.2011 - 3 A 264/11
Keine Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak; Voraussetzungen einer …
hierzu etwa: Bay.VGH, Beschluss vom 27.5.2011 - 8 ZB 11.30181-, OVG NRW, Beschluss vom 5.8.2010 -13 A 2159/09.A-, Sächs.OVG, Beschluss vom 16.6.2009 - A 3 A 310/07 -, juris und Beschluss des Senats vom 21.12.2010 - 3 A 263/10 - sowie weitere Rechsprechungsnachweise bei Marx, AsylVfG, 7. Auflage, § 78 AsylVfG, Rdnr. 1045. - OVG Saarland, 16.12.2011 - 3 A 175/11
Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak; Anspruch auf rechtliches Gehör; …
hierzu etwa: Bay.VGH, Beschluss vom 27.5.2011 - 8 ZB 11.30181-, OVG NRW, Beschluss vom 5.8.2010 -13 A 2159/09.A -, Sächs.OVG, Beschluss vom 16.6.2009 - A 3 A 310/07 -, juris und Beschluss des Senats vom 21.12.2010 3 A 263/10 - sowie weitere Rechsprechungsnachweise bei Marx, AsylVfG, 7. Auflage, § 78 AsylVfG, Rdnr. 1045.